Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop von HL Sprizzwein GmbH
Kontakt:
HL Sprizzwein
GmbH
Mühltalstraße 41
4162 Julbach
Firmenbuchnummer: 573395d
Firmengericht: Landesgericht Linz
Tel.: +43 7288 27977
E-Mail: office@sprizzwein.at
UID-Nr.: ATU 77816179
1. Geltungsbereich
Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in der jeweils gültigen Fassung bei Vertragsabschluss für sämtliche Bestellvorgänge von Produkten, die durch HL Sprizzwein GmbH über diesen Online-Shop abgewickelt werden. Sämtliche unserer Angebote im Online-Shop sowie unsere Lieferungen und Leistungen, die also aufgrund von Bestellungen über den Online-Shop getätigt werden, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern keine schriftlich davon abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Abgabe einer Bestellung gilt daher als Einverständniserklärung zu den AGB.
Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich zuerst an Privatkunden, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, und als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzrechts anzusehen sind.
Die Konzeption des Online-Shops richtet sich grundsätzlich nicht an Unternehmen, welche wir bitten, mit uns in Kontakt zu treten (Kontaktdetails siehe oben). Wird die Bestellung eines Unternehmens über den Online-Shop angenommen und abgewickelt, so gelten dann aber auch hier die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ausschluss jener Bestimmungen, die sich spezifisch an Verbraucher richten.
2. Angebot und Annahme des Vertrags
Die wesentlichen Merkmale der bestellten Waren sind im Online-Shop ersichtlich. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die konkrete Darstellung bzw. Abbildung der Produkte im Online-Shop kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits darstellen. Etwa, weil eine naturgetreue Veranschaulichung technisch nicht möglich ist und deshalb das gelieferte Produkt leicht davon abweichen kann, oder aber, weil ein Produkt nicht lieferbar ist, etc. Alle Angaben in unserem Online-Shop sind unverbindlich bzw. freibleibend.
Erst die bei uns eingegangene Bestellung eines Kunden gilt daher als Angebot zum Vertragsabschluss. Die Bestätigung des Bestellungseingangs durch Sprizzwein, welche durch eine automatisch versendete E-Mail erfolgt, stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Die rechtsverbindliche Annahme des Angebotes durch Sprizzwein erfolgt ausschließlich durch die tatsächliche Lieferung der bestellten Produkte oder aber durch eine ausdrücklich als solche gekennzeichnete, schriftliche Annahmeerklärung.
3. Preis
Die Preise der jeweiligen Produkte werden im Online-Shop eindeutig ersichtlich gemacht, und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Als vereinbarter Preis gilt ausschließlich jener, der im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlicht ist.
Der Gesamtpreis einer Bestellung (inkl. Steuern) wird im Online-Shop vor Abgabe der Bestellung im „Warenkorb“ sowie am Ende des Bestellvorgangs angezeigt.
4. Zahlungsmöglichkeiten
Wurde eine Bestellung und damit ein verbindliches Angebot abgegeben, so ist diese im Vorhinein zu bezahlen. Zahlungen sind derzeit per Vorkasse zu leisten. Eine Überweisung hat stets den Verwendungszweck anzugeben, also die Bestellnummer, welche Sie in der Bestellbestätigung finden.
5. Verfügbarkeit der Ware
Kann einer Bestellung nicht entsprochen werden, da die vom Kunden ausgewählten Produkte zumindest zum Teil nicht lagernd sind, so wird dies dem Kunden entweder in der automatischen Empfangsbestätigung der Bestellung mitgeteilt, oder aber in der Regel in einer nachfolgenden (separaten) Benachrichtigung innerhalb von 3 Tagen. Ist das Produkt dauerhaft bzw. über eine längere Zeit nicht lieferbar und erfolgt seitens des Verkäufers keine explizite Annahmeerklärung, so kommt kein Vertrag zustande.
Ist ein bestelltes Produkt bloß vorübergehend nicht verfügbar, so teilt die HL Sprizzwein GmbH dies dem Kunden mit (entweder in der Empfangsbestätigung der Bestellung oder einer nachfolgenden, eigenen Mitteilung). Sollte der Versand erst nach mehr als zwei Wochen nach Eingang der Bestellung möglich sein, so hat der Kunde das Recht, seine Bestellung innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt dieser Mitteilung zurückzuziehen.
6. Liefertermin und Versand der Ware
Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden an die von ihm angegebene Lieferadresse. Es besteht die Möglichkeit, die Bestellung bei der Brauerei persönlich abzuholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.
Der Versand erfolgt über externe Zustelldienste. Vom Kunden ist, je nach Größe und Gewicht eine Versandpauschale zu tragen. Soweit möglich, wird der Versand ab der Annahme der Bestellung sowie nach eingegangener Bezahlung durch den Kunden getätigt. Die Lieferung sollte somit innerhalb von 7 - 10 Werktagen ab Zahlungseingang (wobei Samstag nicht als Werktag gerechnet wird) an die vom Kunden angegebene Lieferadresse erfolgen. Eine Garantie für die Einhaltung dieser Versanddauer kann nicht abgegeben werden.
„Termingeschäfte“, bei denen die Lieferung zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgt sein muss, können nicht über den Online-Shop vereinbart werden, sondern bedürfen einer eigenen schriftlichen Vereinbarung. Wir bitten diesbezüglich, mit uns in Kontakt zu treten.
Liefertermine, die im Online-Shop angegeben werden oder
in sonstigen Mitteilungen seitens des Verkäufers aufscheinen, entfalten
ausdrücklich keine Verbindlichkeit (davon unberührt bleibt freilich ein
explizit vereinbartes Termingeschäft). Wird also ein Liefertermin nicht
eingehalten, so berechtigt dies den Kunden erst dann zum Rücktritt vom
Vertrag wegen Verzugs, wenn der Verkäufer trotz schriftlicher Setzung einer
mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt. Hierbei wird
der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich
erstatten.
7. Aussehen und Farbabweichung
Falls es zu Farbabweichungen zwischen der Website und dem tatsächlichen Produkt kommen sollte kann das zB an der Farbwiedergabe Ihres PC´s liegen. Sprizzwein übernimmt daher keine Garantie dafür, dass die im Online Shop angezeigten Farben den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.
8. Gefahrübergang an den Käufer
Mit Ablieferung der Ware beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten geht jedenfalls die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung bzw. Verschlechterung der Waren an den Kunden über. Außerhalb des Anwendungsbereichs des Konsumentenschutzrechts geht die Gefahr bereits bei Übergabe der Ware an den Transporteur über. Wird vom Kunden ein Transportweg gewählt, der nicht vom Verkäufer vorgeschlagen wurde, so geht auch in diesem Fall die Gefahr mit Aushändigung der Ware an den Transporteur an den Kunden über.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebenkosten und -gebühren bleiben die gelieferten Waren im alleinigen und unbeschränkten Eigentum der HL Sprizzwein GmbH.
10. Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht als Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzrechts, so hat er das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen (siehe § 11 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz).
Der Widerruf hat mittels einer eindeutigen und schriftlichen Erklärung an HL Sprizzwein GmbH zu erfolgen.
Die Widerrufsfrist beginnt spätestens mit dem Tag, an dem die Waren beim Verbraucher, in seinem Verfügungsbereich bzw. bei einem von ihm zurechenbaren Dritten eingehen. Der Tag des Eingangs selbst ist nicht einzurechnen, schon aber Samstage, Sonntage und Feiertage. Damit das Widerrufsrecht gewahrt bleibt, ist die Widerrufserklärung bzw. sind die bestellten Waren innerhalb dieser 14-tägigen Frist abzusenden.
Folgen des Widerrufs für Verbraucher
Widerruft der Kunde den Vertrag rechtmäßig, so werden ihm alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Versandkosten (insofern diese nicht aufgrund eines besonderen Wunsches des Kunden höher als eine Standardlieferung ausgefallen sind), umgehend und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückerstattet, an dem die Erklärung des diesbezüglichen Widerrufs beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Entgelt wird seitens des Verkäufers dafür nicht berechnet. Die Rückzahlung kann aber vom Verkäufer solange verweigert werden, solange er die Waren nicht zurückerhalten hat oder aber der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich, jedenfalls spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag der Widerrufserklärung, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss darüber hinaus aber nur für einen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang zurückzuführen ist, der nicht zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren notwendig war. Unter einer solchen Prüfung versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Rücksendungen
Rücksendungen werden nur entgegengenommen, wenn diese zuvor ausdrücklich mit dem Verkäufer vereinbart wurden, es sei denn der Kunde übt sein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht im Sinne des Konsumentenschutzrechts aus. Nur in letzterem Fall trägt der Verkäufer die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Ware mit der Absendung der Ware durch den Kunden. Der Verkäufer übernimmt die Kosten des Rücktransportes ausschließlich im Fall eines berechtigten Gewährleistungsfalls, nicht aber im Falle des Widerrufs bzw. Rücktritts des Kunden.
Kunden sind verpflichtet, Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware ist nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurückzusenden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden, ist eine andere geeignete Verpackung zu verwenden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
11. Gewährleistung
Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Für Unternehmer im Sinne des UGB wird auf die Modalitäten der Mängelrüge gem. § 377 UGB hingewiesen.
12. Persönliches Konto im Online-Shop
Für alle Kunden, die im Online-Shop für ihre Bestellung ein Konto anlegen, wird dringend auf den Schutz ihrer Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) hingewiesen. Die Zugangsdaten dürfen Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, um den Missbrauch des Kontos zu vermeiden. Dringend wird zudem darum gebeten, zum eigenen Schutz das Passwort regelmäßig zu ändern.
13. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die personenbezogenen Daten, die ihm vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Der Zweck der Datenverwendung ist die Abwicklung und Erfüllung des Kaufvertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Liefer- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
14. Rechtswahl und Gerichtsstand
Alle Vertragsbeziehungen aufgrund dieser AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz des Verkäufers sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig.
Fassung: November 2022